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Trotz 2 Mal JA: Die Erfahrung der breiten Mobilisierung bleibt wichtig

Die Enttäuschung nach der Abstimmung von Ende September über Ausländer- und Asylgesetz (AuG und AsylG) war gross. Obwohl kaum jemand dachte, dass die beiden Gesetze abgelehnt würden, hofften doch viele auf eine weniger deutliche Zustimmung.

Die harten Abstimmungsresultate erinnern uns daran, dass wir in einer Welt leben, die von Macht und Gewalt geprägt ist. Globalisierung und Deregulierung werden in allen Bereichen vorangetrieben. Prekarisierung ist dabei ein notwendiges Instrument zur Beherrschung der Menschen, und Ausländer- und Asylgesetz sind Teil dieser Politik der Mächtigen. Mit der massiven Verschärfung dieser beiden Gesetze verletzt die Schweiz bekanntlich die Menschenrechte und die Lage von MigrantInnen in der Schweiz wird weiter verschlechtert. Die Bosse freuts, denn damit verfügen sie über Arbeitskräfte, die ihnen mehr und mehr ausgeliefert sind. So werden alle Lohnabhängigen einem erhöhten Druck auf Arbeitsbedingungen und Löhne ausgesetzt.

Wir haben einen Kampf verloren, und es ist nicht die erste Niederlage. Jedoch bleibt die Mobilisierung für 2 Mal NEIN eine wichtige Erfahrung, auf der aufgebaut werden kann. Zum ersten Mal haben sich wieder breite Kreise gegen rassistische Gesetzesvorlagen mobilisiert, während sich bei vergangenen Auseinandersetzungen im Bereich Migration kein breiter Protest bemerkbar machte.

Migration bleibt ein wichtiges Thema für attac. An der Jahresversammlung von attac wurden zwei grössere Kampagnen beschlossen, bei denen die Rechte der MigrantInnen im Vordergrund stehen.

- Gegen das G8-Treffen im Juni 2007 in Rostock (Deutschland) wird in vielen europäischen Ländern mit Sternmärschen mobilisiert. Themen der Mobilisierung sind Prekarisierung und Migration. attac schweiz wird sich an diesen Protesten beteiligen.

- Im Januar 2007 findet wie jedes Jahr das Weltwirtschaftsforum WEF in Davos statt. Der Widerstand gegen das Jahrestreffen der Mächtigen in den Schweizer Alpen formiert sich. attac schweiz organisiert wiederum die Gegenveranstaltung "Das Andere Davos" und schafft mit dieser internationalen Gegenkonferenz einen thematischen Bogen zur Mobilisierung gegen den G8-Gipfel.

Der aktuelle Zustand der Welt zeigt überdeutlich, dass es so nicht weiter gehen kann. Trotz Niederlagen: Widerstand macht Sinn. Gemeinsam können wir Ansätze für eine mögliche - und dringend nötige! - andere Welt aufzeigen.

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Online am 9. Dezember 2006

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