Attac : Susan George, wir danken Ihnen für Ihre Teilnahme an unserem Forum „Das andere Davos“ am 26. Januar 08 in Zürich. Herzlich willkommen in der Schweiz, die unter dem abgenutzten Vorwand ihrer Kleinheit und Neutralität den roten Teppich für jene Akteure ausrollt, die Sie schon immer bekämpft haben. Gemeinsam mit Ihnen möchten wir eine kleine Tour de Suisse unternehmen, die uns an folgende Orte führt :

Vevey : Hauptsitz von Nestlé. In den 70er Jahren haben Sie in Ihrer Doktorarbeit dem Konzern ein Kapitel gewidmet, außerdem haben Sie ein brillantes Vorwort für den Band „Attac gegen die Großmacht Nestlé“ (2004) der Gruppe „Multinationale und Globalisierung“ von Attac Vaud beigesteuert ; Genf : Sitz der WTO ; Lugano : mit seinen schönen privaten Villen und einem viel beachteten Bericht aus Ihrer Feder ; Davos : wo sich jedes Jahr die Entscheidungsträger der Welt eine Woche lang versammeln ; Zürich : wo Sie 1999 beim ersten Treffen unter dem Motto "Das andere Davos" dabei waren (Attac Schweiz organisiert das erst seit 2001).

Susan George : Ja, das alljährliche Weltwirtschaftsforum in Davos ist ein guter Zeitpunkt, um meine Aktivitäten Revue passieren zu lassen, die mich oft in die Schweiz geführt haben. Ich möchte Sie auch an ein kleines Büchlein erinnern, das ich mit Fabrizio Sabelli geschrieben habe. Er war damals Professor am Institut für Entwicklungstudien an der Universität Genf. Das Buch trägt den Titel „La Suisse aux enchères. Répliques à la pensée unique“ [Zoé Verlag, 1997]. Darin haben wir das neoliberale Projekt analysiert, kritisiert und, wie ich hoffe, auch gestürzt, besonders die Privatisierungen, die David de Pury und seine Freunde aus der Finanzelite der Schweiz aufzwingen wollten.

Aber fangen wir in Vevey an. Schon vor meiner Doktorarbeit war ich in der Kampagne gegen den Verkauf von Nestlé-Milchpulver in der Dritten Welt aktiv. Nestlé hat auf diese Kampagne sehr aggressiv reagiert. In meiner Arbeit habe ich einige der Unwahrheiten enthüllt, die Nestlé in seinen Veröffentlichungen aufgetischt hat (Fälschungen und Unterschlagungen von wissenschaftlichen Ergebnissen, aus dem Zusammenhang gerissene Zitate usw.). Der Konzern hat hartnäckig versucht, meine verschiedenen Veröffentlichungen zu widerlegen. Ich erinnere mich an die beiden einzigen Fehler, die Nestlé finden konnte : beim ersten ging es um Büffelmilch in einer Region Indiens mit einem höheren Fettgehalt als Kuhmilch ; mein zweiter Fehler war, in einer Tabelle der Welternährungsorganisation FAO US-Dollar mit Singapur-Dollar verwechselt zu haben. Das war alles ! Der Konzern konnte keine der anderen Aussagen widerlegen. Die Lehren daraus sind offensichtlich : Progressive WissenschaftlerInnen müssen makellos sein, transnationale Konzerne (TNK) können ohne weiteres lügen, wenn sie glauben, dass niemand nachprüft. Ein aktuelles Beispiel dafür sind Monsanto und andere Unternehmen, die gentechnisch veränderte Organismen herstellen. Die Schwierigkeit ist, dass die Konzerne subtiler geworden sind und heute bessere Lobbying- und Öffentlichkeitsarbeit machen ; außerdem erhalten sie immer häufiger Schützenhilfe von öffentlichen Institutionen.

Das führt uns geradewegs zur zweiten Etappe unserer Tour, nach Genf, an den Sitz der WTO, mit der ich mich intensiv beschäftigt habe und noch beschäftige. Ich habe unzählige Vorträge über die WTO gehalten und das kleine Buch „Stellen wir die WTO zurück auf ihren Platz“ für die Buchreihe von Attac Frankreich geschrieben. Die Regeln dieser Organisation sind zwischen 1986 und 1994 ausgehandelt worden – ohne Zweifel die dunkelsten Jahre des reinen Neoliberalismus. Und die TNK haben – anders an die Nichtregierungsorganisationen – von Anfang an dort mitverhandelt, ganz besonders bei den Dienstleistungen und beim geistigen Eigentum. Wir haben Beweise, dass die Europäische Kommission in der WTO vollumfänglich Ziele verfolgt, die ihr von den TNK vorgegeben wurden. Der ehemalige Kommissar für Handel Leon Brittain hat persönlich die Gründung des Europäischen Dienstleistungsforums betrieben, einer Lobbyorganisation mit ca. 80 TNK, damit deren „Ratschläge“ noch leichter Gehör finden. Die Kampagne „GATS-freie Zonen“ hatte einen gewissen Widerhall in über 1.500 europäischen Städten und Gemeinden, die sich symbolisch als GATS-frei erklärt haben. Die AktivistInnen von Attac Schweiz und andere waren hier sehr aktiv. Aber es müssten tausende mehr sein. Da die WTO mit ihrer Doha-Runde an einem toten Punkt angekommen ist, konzentriert sich die Europäische Kommission auf EU-Freihandelsabkommen (EPAs). Für die armen Länder sind diese Abkommen noch gefährlicher, für die TNK bedeuten sie zusätzliche Rechte und ein weiterer Schritt zu weltweit gültigen Handlungsvollmachten.

Weiter geht’s nach Lugano. Mein „echter falscher Lugano-Report“ ist vielleicht das Beste, was ich je geschrieben habe, denn das Format eines Berichts gab mir die Gelegenheit, die Logik der „Herrscher über die Welt“ - jener Männer (und wenigen Frauen), die sich seit 4 Jahrzehnten jeden Januar, den Gott hat werden lassen, oben in Davos treffen – bis zur letzten Konsequenz darzustellen. Ich kenne Lugano nicht gut - ich habe dort lediglich zwei Vorträge gehalten -, aber ich war beeindruckt von der Ruhe, der Schönheit, dem diskreten Reichtum. Es bot sich also an als idealer Schauplatz für eine Expertenrunde, die sich mit der Frage, wie der Kapitalismus im 21. Jht. unverwundbar zu machen sei, beschäftigten sollte. Wenn Sie den "Lugano-Report" oder "Ist der Kapitalismus noch zu retten ?" gelesen haben, wissen Sie, dass die Antwort alles andere als schön ist.

Die Fragesteller sind klassische "Vertreter von Davos". Ich habe einen Freund, der sagt : „Diese Klasse wollte schon immer nur eines : nämlich alles“. Ich mag auch den, der meinte : „Alles für uns und nichts für die anderen – das ist offenbar schon von jeher die üble Maxime der Herren der Menschheit.“ Das war Adam Smith, der ziemlich viel vom Kapitalismus verstand. Für sich genommen, sind diese „Vertreter von Davos“ sicher gute Familienväter, aber als Klasse sind sie und werden sie immer von bedrohlicher Habgier sein. Sonst wären sie nicht da oben, denn selbst die Vorstandsvorsitzenden der größten TNKs sind nicht frei – sie müssen den verrückt gewordenen institutionellen Investoren mit ihren masslosen Gewinnvorstellungen gefallen. Und wenn sie sich ernsthaft verkalkulieren, wie jetzt bei der Sub-Prime-Krise (USA), dann hilft ihnen der Staat aus der Klemme. Jedenfalls bis jetzt.

Ich weiß, dass die Schweizer Bevölkerung oder zumindest meine Schweizer Freundinnen und Freunde gerne glauben, ihr Land sei Weltmeister in allen Steuerparadies-Klassen. Das stimmt aber nur in Bezug auf die Größe. Da nimmt die Schweiz, wenn ich mal so sagen darf, einen „guten Platz“ ein. Aber denken wir an Steueroasen wie die Cayman-Inseln, wo ein einziges Gebäude angeblich an die 18.000 Briefkastenfirmen beherbergt... Die Financial Times schätzt (ebenso wie unsere KollegInnen vom Tax Justice Network), dass Großbritannien das Klassement anführt. Und es mangelt nicht an Konkurrenz. Auch Luxemburg mit dem weltweit höchsten Pro-Kopf-BIP spielt ganz vorne mit und wir anderen in der Europäischen Union haben keinen Grund stolz zu sein : es gibt dutzende Steueroasen bei uns.

Die Probleme müssen heute fast alle auf einer internationalen Ebene gelöst werden. Unsere Gegner wissen das, deshalb bekämpfen sie jede auch nur minimale Regulierung in diesem Raum, in dem Demokratie und zivilgesellschaftliche Kontrolle gänzlich fehlen. Das führt uns an den letzten Ort unserer Tour durch die Schweiz – in die Stadt Zürich, wo wir bald „Das andere Davos“ veranstalten werden, wenige Tage nach dem „Public Eye on Davos“ (=zeitgleiche Gegenveranstaltung zum Weltwirtschaftsforum in Davos).

Um den Kampf der globalisierungskritischen Kräfte zu verstehen, gilt es langfristig zu denken. Wir müssen unser Engagement in einem historischen Zusammenhang sehen. Ja, ich war 1999 in Zürich beim ersten „Anderen Davos“. Das war vor nicht einmal 10 Jahren, in einer historischen Perspektive war das „gerade eben“. Alle großen Kämpfe erstrecken sich über lange Zeiträume ; dies entspricht dem Einsatz und auch dem Widerstand der anderen Seite, die „alles für sich selbst und nichts für die anderen“ will. Außerdem sind wir gewöhnt an das, was in den USA als „instant gratification“ - sofortige Befriedigung – genannt wird. Im politischen Kampf gibt es dies aber sehr selten. Die Politik ist – physikalisch gesprochen – ein Energiemoloch. Für ein winziges Resultat müssen 10, 100 Einheiten Energie in das System eingespeist werden. Ich weiß, dass es manchmal schwierig ist durchzuhalten ; besonders wenn - wie vor gar nicht langer Zeit in Frankreich - eine riesige Menge Energie erforderlich ist, um sich mit jenen auseinander zu setzen, die vorgeben Verbündete zu sein und in Wirklichkeit die Bewegung für ihre persönlichen Vorteile missbrauchen. Das tut weh. Aber mit meiner langjährigen Erfahrung kann ich allen MitstreiterInnen in der Schweiz und anderswo versichern, dass ein Leben ohne Solidarität ein sehr trauriges wäre, dass es auf unserer Seite sehr viel menschlicher zugeht, dass das Leben kurz und die Welt unvollkommen ist. Versuchen wir mit anderen zusammen, die Welt zu verändern, anstatt alles beim Alten zu lassen. Das hält warm, auch bei minus 15 Grad in Davos.

Attac : Vielen Dank für diese Eindrücke und Ihre Analyse und für die herzlichen Worte der Ermutigung. Wir freuen uns, Sie am 26 Januar in Zürich wieder zu sehen.

Susan George ist Gründungsmitglied von Attac Frankreich und Mitglied in dessen wissenschaftlichen Beirat. Sie war Vizepräsidentin und Vorstandsmitglied von 1999 bis 2006. Viele von uns kennen sie von Büchern und Artikeln, sowie von Vorträgen, die Attac Schweiz organisiert hat, z.B. bei der Sommerakademie 2005 in St. Croix-Les-Rasses. Sie ist Präsidentin des Beirats des Transnational Institute, einem internationalen Netzwerk von politisch aktiven ExpertInnen. Ihr jüngstes Buch heißt La Pensée enchainée : Comment les droites laique et réligieuse se sont emparées de l’Amérique (Fayard 2007).