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Stoppt die Steuergeschenke! Ist ein Referendum notwendig? Das Wort haben die Mitglieder und Sympathisanten von ATTAC.

Mit der zweiten Reform der Unternehmensbesteuerung , worüber derzeit in den eidgenösischen Kammern diskutiert wird, sollen die Aktionäre ein grossartiges Steuergeschenk erhalten: Hiermit dürfte den Kantonen und Gemeinden zwischen 700 Millionen und 1 Milliarde Franken pro Jahr verloren gehen, was bis zu 1% ihres Gesamtbudgets ausmacht! Die Finanzierung von Schulen, Krankenhäusern, Kindergärten, öffentlichen Schwimmbädern, Gemeindebibliotheken usw. wäre dadurch weiteren Gefahren ausgesetzt.

Im Zuge unserer Kampagnen gegen das Finanzpaket 2004 und für die Verteidigung des öffentlichen Dienstes gegen die Angriffe des GATS, prüft nun die nationale Kommission „Service Public“ von Attac die Möglichkeiten der Ergreifung eines Referendums gegen diese neue Finanzkonterreform. Die Lancierung eines Referendums ist jedoch kein Kinderspiel. Sie erfordert ein intensives Engagement, sowohl auf finanzieller Ebene wie auch von Seiten der Basis. Nach der Erfahrung des Scheiterns des Referendumsaufrufes gegen die Aufhebung der Stempelsteuer im Jahre 2005, denken wir heute, dass mindestens zwei Voraussetzungen für diesen Schritt erfüllt sein müssen: Der Aufbau einer breiten Unterstützungsfront einerseits, sowie die feste Entschlossenheit der Organisation, die zu solch einem Referendum aufruft, also von ATTAC, andereseits.

Derzeit steht der erste Aspekt zur Diskussion; damit wir uns über den zweiten Punkt Klarheit verschaffen können, wenden wir uns mit Hilfe dieser Kurzumfrage direkt an unsere Mitglieder und Sympathisanten. Wir bitten Sie um möglichst baldige Rückmeldung über E-Mail (suisse@attac.org) oder per Post (attac suisse, Rue des Savoises 15,1205 Genève).

- Ich finde es notwendig, dass ATTAC das Referendum gegen die Unternehmensteuerreform lanciert und in diesem Zusammenhang Kontakt mit anderen Organisationen aufnimmt (Gewerkschaften, NGOs, Parteien usw.): JA / NEIN

- Ich bin persönlich bereit, mich aktiv für die Referendumskampagne zu engagieren (Verteilung von Kampagnematerial, Sammeln von Unterschriften usw.) Kontaktieren Sie mich unter folgender Adresse:

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Online am 22. Mai 2006

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