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Privatisierung der Elektrizität

In Europa sind die Strompreise seit der Liberalisierung des Energiemarktes um 12-33% gestiegen. Bei unseren deutschen Nachbarn z.B. , wo der Elektrizitätsmarkt vor 4 Jahren liberalisiert wurde, sind die Preise um 25% gestiegen und allem Anschein nach haben sich die vier größten Erzeuger, die insgesamt 90% de Marktes kontrollieren, zu einem Kartell zusammengeschlossen..

Anhand solcher Beispiele fällt es uns schwer, unseren PolitikerInnen Vertrauen zu schenken, wenn sie behaupten, dass VerbraucherInnen als Erste von der Liberalisierung profitieren werden. Erfahrungsgemäss werden die Rechnungen nicht kleiner, wenn die Konkurrenz zwischen Zulieferern gefördert wird, im Gegenteil! Während das Volk , dem in der Schweiz die Souveränität zukommt, sich 2002 für eine Ablehnung der Liberalisierung und eine progressive Erschliessung des Energiemarktes entschieden hat, bestätigte im Herbst 2005 ein neues, von den Kammern direkt verabschiedetes Gesetz die Tatsache, dass der “vox populi“ in unserem Land kein Gehör mehr geschenkt wird. Nämlich scheint die neue Fassung - ein geschickter Kompromiss zwischen den Positionen von EconomieSuisse und denen der Linken- die Umweltschützer durch die Aussicht einer besonderen Unterstützung der erneuerbaren Energien verführt und schliesslich die Mehrheit unserer Volksredner überzeugt zu haben. So wird schliesslich gegen den Volkswillen der Energiemarkt in zwei Etappen eröffnet werden: zuerst für die grossen Verbraucher (Unternehmen z.B.) und dann für die Privatverbraucher. Der neue Text soll zwar die Versorgung gewissermassen sicherstellen, durch die Schaffung einer privatrechtlichen, nicht-öffentlichen Gesellschaft (Swissgrid, der die Führung des Transportnetzes übernimmt); jedoch dürfen wir weiterhin erhebliche Zweifel hegen und uns fragen, wer von dieser Eröffnung tatsächlich profitieren wird ?

Uebersätzung : Michèle Mialane, coorditrad (www.coorditrad.org)

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Online am 22. Mai 2006

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