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Klimakonferenz Kopenhagen – Die Zivilgesellschaft bleibt aussen vor

Neuartig und überaus beeindruckend an der Klimakonferenz vom Dezember in Kopenhagen war die Mobilisierung von Abertausenden von Menschen an einem solchen Anlass. Eine Delegation von attac schweiz war dabei.

Nebst den Vertretern der UN-Mitgliedsnationen waren sehr viele Lobbygruppen, Vertreter von Industrie und Handel, Banken, Energiekonzernen sowie viele NGOs für den Gipfel akkreditiert. An den letzten 3 Tagen aber, an denen die Regierungschefs nun auch teilnahmen, wurde der Zutritt stark eingeschränkt, resp. verunmöglicht. So wurde den VertreterInnen von „Friends of the Earth“ ohne weitere Erklärung der Zutritt gänzlich verweigert. Auch der dänische Staat hat die vielen angereisten Aktivistinnen und Aktivisten schon im Vorfeld kriminalisiert. Ein Gesetz, welches die vorläufige Festnahme von Personen für bis zu 12 Stunden ohne Angabe von Gründen erlaubt, wurde nur Wochen vor dem Gipfel vom dänischen Parlament beschlossen. Die omnipräsente dänische Polizei hat von dieser Möglichkeit auch mehr als 3000 Mal gebraucht gemacht. In der zweiten Gipfelwoche wurde auch das bei den Behörden unbeliebte autonome Viertel Christiania in einer nächtlichen Aktion überfallen. Dies nachdem zuvor Naomi Klein am „Bottom Summit“ gesprochen hatte. Mehr als 250 Personen wurden festgenommen. An der mit gegen 100’000 Personen sehr starken Demo am Samstag, 11. Dezember wurde ein Teil des „System Change not Climate Change“-Blocks, in welchem auch attac vertreten war, eingekesselt und es wurden gegen 500 Personen festgenommen.

Alwin Egger

 

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Online am 6. Januar 2010

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