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AktivistInnen von attac schweiz beteiligen sich an der Kampagne gegen die EU-Verfassung in Frankreich

In mehreren Ländern der Europäischen Union wird in den nächsten Monaten über den Verfassungsvertrag abgestimmt. Dieser Vertrag betrifft die gesamte europäische Bevölkerung. Denn er bestätigt die neoliberale Politik, mit der wir seit zwanzig Jahren konfrontiert sind und die Europa zu einem Kernstück der neoliberalen Globalisierung gemacht hat. Mehr noch: Diese Politik soll nun die Legitimität einer Verfassung erhalten.

Der Kampf für ein soziales und solidarisches Europa bedingt die Ablehnung dieses Vertrags. Angesichts der zentralen Bedeutung der Abstimmung vom 29. Mai 2005 über den Verfassungsvertrag in Frankreich folgen rund ein Dutzend AktivistInnen von attac Schweiz dem Aufruf von attac Frankreich und nehmen an den internationalen Teams von Freiwilligen gegen diese "Verfassung" teil. Sie werden in den nächsten Wochen quer durch Frankreich reisen und an diversen Veranstaltungen und Demonstrationen teilnehmen.

Das NEIN von attac schweiz ist mehr als eine Solidaritätsbekundung mit den attac-Organisationen in Europa, die in dieser Kampagne engagiert sind. Auch wenn derzeit ein formeller Beitritt der Schweiz zur EU nicht auf der Tagesordnung steht, lehnt sich die Wirtschafts- und Sozialpolitik in der Schweiz sehr eng an das neoliberale Europa an. Dies zeigen auch die Bilateralen Verträge, die im Namen der "heiligen" Wettbewerbsfähigkeit das Bankgeheimnis verteidigen und die Rechte der Lohnabhängigen und MigrantInnen mit Füssen treten.

Es gilt, ein soziales und solidarisches Europa aufzubauen, ein Europa der Gleichberechtigung und des Friedens. attac schweiz engagiert sich zusammen mit zahlreichen sozialen Bewegungen im Rahmen von Sozialforen und europaweiten Mobilisierungen. Gemeinsam schaffen wir eine europäische soziale Bewegung für ein Europa, das keine Festung ist, ein Europa mit gleichen politischen, wirtschaftlichen und sozialen Rechten für alle.

 

Über dieseN Artikel:  

Online am 6. Mai 2005

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